Archive | November, 2012

Mehr Schein als Sein – Die Stadtoberen von Bochum

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Es ist vollbracht, erst haben die Verantwortlichen aus Verwaltung und Rat die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet, jetzt haben sie auch noch den Ruf der Stadt ruiniert.

Alle Medien ergötzen sich an der Unfähigkeit der Politiker dieser unserer Stadt. Statt „arm aber sexy“ wie Berlin, hat Bochum sich das Image „arm und doof“ erworben. Eine erschreckende Entwicklung.

Wie konnte es dazu kommen?

Bochum wird regiert von einer kleinen Gruppe Politiker und Bürokraten, die Bochum als minderwertig gegenüber anderen Städten in Deutschland aber insbesondere im Ruhrgebiet empfinden. Ihnen fehlt in Bochum das Großstadtflair anderer Städte, das Besondere von dem man anderen in Deutschland und der Welt stolz erzählen kann.

Für sie unerträglich: Bochum kennt bereits in Europa kaum jemand mehr. In Europa kann man noch erklären, die Stadt liegt bei Essen oder Dortmund, in der Welt kennen die Menschen allenfalls die „Nachbarstadt“ Köln. Diese Wahrnehmung von Bochum passt nicht zum Geltungsbedürfnis der Stadtoberen. Bochum ist keine Kulturstadt wie Florenz, sie ist nicht weltoffen wie Zürich oder eigen wie San Sebastian. Es besitzt nicht die bauliche Schönheit von Krakau und ist auch nicht so jung wie Nantes. Continue Reading

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Eine vorweihnachtliche Ra(s)thausgeschichte

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Ottilie & der Geldmann

Ottilie, die Bürgermeisterin traut ihren Augen nicht. Während sie erfreut über die konstruktive Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung in ihrem Rathaus-Zimmer sitzt und gemeinsam mit dem Kämmerer die letzten Schroben zählt, rauscht etwas an dem Fenster vorbei, das aussieht wie .. wie .. wie ihr geschätzter Mr. Goldmann.
„Herr Busch, ähm Manni, hast du gesehen was ich gesehen habe“, kommt es stockend und zugleich aufgeregt aus ihrem Mund. Herr Busch, völlig vertieft dabei die Geld-Münzen zu Türmchen aufzuschichten, zieht die Augenbrauen hoch und entgegnet: „Nein, Ottilie, habe ich nicht. Was hat sie denn gesehen, was sie so vom Hocker haut. Na-na, sie hat sich doch nicht heimlich einen zusammengebraut?“

Ottilie, die felsenfest an den Weihnachtsmann glaubt bzw. fest daran, den Weihnachtsmann gesehen zu haben, in Gestalt von Herrn Goldmann (oder umgekehrt) räuspert sich. „Also ich könnte meinen entleerten Geldschrank verwetten, drei volle Flaschen Rotwein und ein Six-Pack Weißwein, dass ich Volker, den .. ähm .. als Weihnachtsmann hab auf einem goldenen Schlitten mit einem Barscheck und weiße Rentiere vorbeigaloppieren sehen“. Herr Busch, der ebenfalls auf Rettung setzt bzw. prompt aufmerksam wird, setzt seinen Drehstuhl in Gang, Richtung Ottilie. Unauffällig versucht er mit der Nase eine Probe von Ottilies ausgehender Atem-Luft zu erhaschen und zieht diese sanft ein. Es riecht weder nachSchnaps noch nach Glühwein. Continue Reading

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++++ Kursticker ++++ Townsender erholt sich leicht ++++ OBin tritt vielleicht schon 2014 ab ++++

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Nachdem sich die Stadtwährung, der Townsender seit Monaten im freien Fall befindet, scheint der Kursfall nun etwas gebremst. Jetzt wurde bekannt, dass die OB-Neuwahl um ein Jahr vorgezogen werden könnte. Hatten die Analysten Bochum erst kürzlich auf Ramsch-Niveau (CCC) abgewertet, da keine Aussicht bestünde, dass die Verantwortlichen von Verwaltung und Politik ernsthaft bereit bzw. in der Lage seien die städtische Geldverschwendung zu stoppen, scheint auf dem Parkett nunmehr begrenzte Hoffnung zu bestehen, dass schon ab 2014 eine Änderung möglich wäre.

Die Rating-Agentur Schmudi bleibt jedoch bei ihrer strikten Verkaufsempfehlung für Townsender. Sprecher Slick Lower unterstrich diese Haltung, es sei mittelfristig nicht absehbar, dass die Verantwortlichen von der Geldverbrennung für Promi-Sausen und Prestige-Objekte („Musikzentrum“ und Jahrhunderthalle) Abstand nehmen würden, die außer Kosten keinerlei Gewinne für die Stadt erwarten ließen. Eine schwere Belastung für die finanziellen Herausforderungen der Stadt seien auch die hinsichtlich der finanziellen Belange größtenteils völlig ahnungslosen Lokalpolitiker. Es stimme den Markt wenig hoffnungsfroh, wenn Politiker in den maßgeblichen Positionen, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende H.-D. Fleskes sich z.B. nach wie vor weigern, in den Stadthaushalt die für die Instandhaltung von öffentlichen Gebäuden notwendigen Gelder einzustellen.

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Offener Brief an Faber und Fiege

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt gegenüber der Presse bestätigt hat, dass die gesetzlich erforderliche Zahl für die Unterzeichner des Bürgerbegehrens deutlich überschritten wurde, hat das BÜRGERBEGEHREN nun einen offenen Brief an den Hauptspender des „Musikzentrums“ Norman Faber sowie an Hugo und Jürgen Fiege gesendet.

Das BÜRGERBEGEHREN hat angefragt wie die Spender dazu stehen, dass Teile von Politik und Verwaltung das Projekt realisieren wollen, obwohl erhebliche Zweifel bestehen, dass eine Mehrheit der Bürger das Vorhaben angesichts der Haushaltsnotlage der Stadt unterstützt. Das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ geht davon aus, dass auch die Spender eine demokratische Legitimation des Projektes durch die Bürger wünschen und das Vorhaben nicht gegen den Willen der Mehrheit der Bürger realisieren wollen. Continue Reading

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Werden Sie BoWäH-Bürger!

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

„Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ hat sich 2012 gegründet:

Warum es die Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ gibt:

„Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ wehrt sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Wir sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt.

Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ prangern die Versäumnisse und Fehlentscheidungen in Bochum offen an. Die Stadt versucht die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ zu ignorieren.

Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ haben genug. Sie wehren sich gegen Schulschließungen bei 30 Kindern in den Grundschulklassen, sinnlosen Prestigeobjekten wie dem „Musikzentrum“, hemmungsloser Verschuldung der Stadt auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder und Promi-Sausen, die von den Stadtwerken oder anderen öffentlichen Unternehmen gesponsert werden.

Den Bürgern von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ ist es peinlich, dass die Stadt aufgrund der Unfähigkeit der Lokalpolitik in Deutschland als „arm und doof“ verspottet wird.

– Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ fordern eine direkte Bürgerbeteiligung bei allen wichtigen Entscheidungen in dieser Stadt. U.a. bei Schulschließungen und „Musikzentrum“.

– Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ bestehen bei allen Entscheidungen, die Angelegenheiten der Bochumer und Wattenscheider Bürger betreffen auf vollständige Transparenz gegenüber den Bürgern statt Klüngelwirtschaft in Hinterzimmern.

– Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ fordern die etablierten Parteien auf sich inhaltlich und personell zu erneuern. Die Verantwortlichen für die aktuelle Lage der Stadt müssen neuen Kräften weichen, damit Filz und Klüngel der Nährboden entzogen wird.

– Die Bürger von „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ fordern die Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz zum sofortigen Rücktritt auf, damit weiterer Schaden von der Stadt abgewendet wird.

Historie der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ 

Am 25.10.12 gibt Thomas Schmitt, Chefredakteur der WAZ-Bochum, den engagierten Bürgern, die das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ auf den Weg gebracht haben, den Titel „BÄH“-Bürger, weil die Stadt versucht, das bürgerliche
Engagement dieser Bürger zu ignorieren und in den Bürgern, die sich für Bürgerbeteiligung einsetzen, „BÄH“-Bürger
sieht (BÄH-Bürger landen im OB-Büro).

Da die BÄH-Bürger Ja-Sager sind und sich für positive Entwicklungen in der Stadt einsetzen, geben Sie ihrer Initiative 2013 den Namen „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ und nennen sich entsprechend nunmehr BoWäH-Bürger.

Die BoWäH-Bürger haben sich bisher u.a. engagiert gegen Schulschließungen, für den Erhalt des Förderturms Zeche Holland, für kostenfreie Schultoiletten, für einen Spieldrachen auf dem Husemannplatz, für die Rechte der Bewohner des Antoniusstiftes und vieles andere mehr.

Die BoWäH-Bürger verbreiten die kritischen Meinungen und Ansichten der Bochumer Bürger zur Bochumer Politik und ünstlingswirtschaft. Die BoWäH-Bürger prangern durch öffentliche Aktionen die Versäumnisse und Fehlentscheidungen der Bochumer Politik und Verwaltung an.

Die Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ ist überparteilich und unabhängig.

http://baeh-buerger.de/files/2013/05/b%C3%A4h-b%C3%BCrger.pdf

Unser Motto: BoWäH – Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz

 „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ auf Facebook – Werden Sie BoWäH-Bürger: http://www.facebook.com/baehbuerger

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Affäre um Stadtwerke Bochum wird zum absurden Theater

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

WAZ vom 24.11.2012, Thomas Schmitt

… Dieses unkomplizierte, kumpelhafte Miteinander wird den Beteiligten jetzt zum Verhängnis. Die Honorar-Affäre bringt ans Licht, dass bislang Jahr für Jahr über die Stadttöchter Stadtwerke und Sparkasse Hunderttausende Euro via Hellen Medien GmbH in Glanz-und-Gloria-Gelage wie Atriumtalk, Steiger Award und „Herausforderung Zukunft“ flossen; Geld, das 190 000 Haushalte zuvor über die Preise für Strom, Gas und Wasser eingespeist hatten. Zudem offenbart der Skandal falsche Strukturen und Schwächen hoch bezahlter Akteure, von denen keiner Verantwortung übernehmen will. Nach drei Aufsichtsratssitzungen, einigen Pannen und dem Bericht eines Wirtschaftsprüfers steht fest: Das Geschäft mit der Reihe Atriumtalk, in der für üppige Honorare neben Steinbrück prominente Redner wie Richard von Weizsäcker, Joachim Gauck oder Senta Berger auftraten, war schlechter geregelt als jede Abi-Fete. …

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Die Bochumer Stadtmusikanten

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Vor vielen, vielen Jahren gab es eine winzige Gemeinde mit Namen Bochum.

Obwohl das Dorf so klein und mickerig war, fand eine Kapelle dort Unterschlupf und bei einigen Dorf-Ältesten sogar Anklang.
Vom Klang der Leiern beeindruckt, zeigte sich insbesondere die älteste der vier Bürgermeisterinnen, gerne auch mal neben ihren Ratgebern.

Eines Tages bat der Kapellmeister in seiner Ratlosigkeit um Rat und erbat wegen akuter Raumknappheit um eine Audienz beim Rat. Nicht etwa um mit seiner eingeübten Leier einen Lauten zu machen, sondern um die Interessen seiner Musikanten zu vertreten, die immer öfter wie Hund und Katze aufeinander losgingen.

Auch die Bürgermeisterin fand, dass das wäre ein Ding, dass man so nah aufeinanderhing. In ihrer Besonnenheit und mit Weitblick auf die musische Zukunft willigte sie in ein Kapellhaus ein, das da sollte nur für die Dorfkapelle sein. Gefeiert wurde die Zusage mit einer US-Gallone süffigen Wein, den sie über Kreuz, ähm, Cross sich flößten rein. Continue Reading

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Stadtwerke zocken die Bürger im Namen der Stadt ab

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Die Stadtwerke schlagen zu und erhöhen die Preise um satte 10%. Statt für Aufklärung in der Honoraraffäre zu sorgen, empfand es die OB als vordinglich die Strompreiserhöhung auf den Weg zu bringen. Denn der Stadt fehlt Geld, viel Geld. Damit das Haushaltsloch nicht gar so groß wird, hatte die OB mit dem Regierungspräsidenten vereinbart, die Stadtwerke müssen in den nächsten Jahren mindestens 8,5 Mio. pro Jahr mehr an die Stadtkasse abführen. Das gelingt nur über eine Abschöpfung der Kunden durch Erhöhung der Energiepreise.

Laut Bund der Energieverbraucher wäre eine Erhöhung des Strompreises von 1,8 Cent angesichts der steigenden Umlagen bei fallenden Großhandelspreisen angemessen. Jedoch erbeuten die Powerpiraten der Stadtwerke ab 2013 2,78 Cent mehr bei ihren Kunden. Das sind 55 % zu viel.

Die Begründung der Preiserhöhung von Stadtwerke Geschäftsführer Bernd Wilmert (SPD) ist ein Schlag ins Gesicht der Kunden. Da wird auch bereits die geplante Offshore-Haftungsumlage eingepreist, obwohl dass dazugehörige Gesetz noch nicht mal beschlossen ist.

Dass der Einkaufspreis für den Strom in den letzten zwei Jahren gesunken ist, findet in der Erklärung nur ganz am Rande Erwähnung. Die Dimension der Einsparung wird bewusst erst gar nicht genannt.

Tatsächlich sind beim Strom die Einkaufspreise in den letzten zwei Jahren um 2 Cent gesunken (Gutachten Gunnar Harms), durch die Umlagen (inkl. Offshore-Haftungsumlage) wird der Preis um 3,2 Cent inkl. MWSt. steigen. Verrechnet man die gesunkenen Einkaufspreise mit den Erhöhungen durch die Umlagen, wäre eine Preiserhöhung in Höhe von 1,8 Cent (inkl. MWSt.) selbst unter Berücksichtigung eines Sicherheitsfaktors völlig ausreichend. Tatsächlich verlangen die Stadtwerke ab 2013 2,78 Cent mehr. Die Preiserhöhung fällt also 55% teurer aus als angemessen wäre. Continue Reading

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Verqueres Demokratie-Verständnis bei Stadt und Lokalpolitikern

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ informiert: Dass die Baumfällungen für das Musikzentrum gestern unter massivem Polizeischutz begonnen wurden, hat besonderen Symbolwert. Deutlicher konnten Politik und Stadt wohl kaum demonstrieren, wie bewusst sie sich sind, dass das Musikzentrum gegen den Willen der meisten Bürger gebaut werden soll.

Rund 100.000 Euro/ pro Tag kostet eine Polizei-Hundertschaft laut Gewerkschaft der Polizei in NRW. Mindestens diese Summe wird der Polizeieinsatz zur Fällung der 31 Bäume für das Musikzentrum die Steuerzahler jetzt kosten.

„Dieses Aufgebot von Staatsgewalt wäre niemals nötig gewesen, wenn man die Fällung nicht unbedingt gegen den Bürgerwillen hätte durchziehen wollen.“ so Gregor Sommer. Continue Reading

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heute-show verar…t die Stadtwerke

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

 

ZDF, heute-show vom 23.11.2012

heute-show verar…t die Stadtwerke (ab 26:35)

Lutz van der Horst führt in der Innenstadt Gespräche mit Bochumer Bürgern zu einer Wiederauflage des Atrium-Talks.

Nicht BÄH, sondern sehr lustig.

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