Archive | November, 2012

Grüne Blamage bei Schulschließungen

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

6 Schulen sollen in Bochum geschlossen werden. Angeblich haben die Grünen mindestens bei 3 Schulschließungen große Bedenken. Aber da SPD und Verwaltung die Schließung befohlen haben, tragen die Grünen auch diese Schulschließungen schließlich willig mit.

Die Grünen, in Bochum eine Partei ohne Rückgrat. Wenn der Fleskes ruft, tut der Cordes was ihm befohlen und der Finke tut es ihm gleich.

So gibt sich der Grüne schulpolitische Sprecher Karsten Finke in seiner Rede vor dem Rat hilflos und empört. Er sagt zu den Schulschließungen: „Nach den Beschlüssen der Arbeitsgruppe vor einem halben Jahr gab es faktisch keine Möglichkeit mehr, irgend etwas zu verändern! … Durch das sofortige Handeln der Verwaltung, die Vorschläge in die Schulkonferenzen zu geben, war der Zug bereits abgefahren.“ Bedeutet also nicht anderes, als dass die Verwaltung den Grünen vorgeschrieben hat, wie zu handeln ist und die haben sich wie eigentlich immer nicht gewehrt, tun jetzt aber so als wären sie wütend, weil der Koalitionspartner mal wieder ohne sie zu fragen Fakten geschaffen hat.

Herr Finke, Ihre Entscheidungen im Stadtrat betreffen Kinder und nicht Gummibärchen. Wenn Sie von SPD und Verwaltung gezwungen werden sollen eine Entscheidung gegen ihre Überzeugung zu tragen, warum stimmen Sie ihr dann zu? Von den Entscheidungen des Rates sind Kinder und Eltern persönlich betroffen. Continue Reading

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Wer lügt? Hellen oder Steinbrück?

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Das war also die groß angekündigte Aufklärung à la OBin Scholz: Wenig bis gar nichts wurde an Erklärungen zu den Geschehnissen geliefert. Offenbar wurde lediglich der mangelnde Willen des Aufsichtsrats den Skandal aufzuklären bzw. die Unfähigkeit der Mitglieder des Aufsichtsrates die notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten.

Am Ende ist nur eins klar, einer der Hauptbeteiligen lügt, entweder Hellen oder Steinbrück.

Hellen hat den Stadtwerken per Mail mitgeteilt, man habe ihn von Steinbrücks Seite wissen lassen, dass Steinbrück grundsätzlich dazu keine Angaben macht, wohin er das Geld spendet und in welcher Höhe. Hellen behauptet also, er habe mit Steinbrück die Spende des Honorars vereinbart.

Steinbrück behauptet das genaue Gegenteil. Mit ihm wäre weder kommuniziert noch vereinbart worden, dass das Geld gespendet werden soll.

Beide Aussagen passen jedenfalls nicht zusammen. Continue Reading

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Platanen und der weitere Fortgang des Bürgerbegehrens

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Leider konnte das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM die Fällung der 19 Platanen und 12 weiteren Bäume nicht aufhalten. Letztlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) den gestellten Eilantrag, der das verhindern sollte, abgelehnt (15 B 1248/12).

Zwar hat das OVG die Begründung der ersten Entscheidung durch das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) verworfen, jedoch den Antrag letztlich doch, wenn auch mit anderer Begründung, abgelehnt. Diese Begründung ist in zweierlei Hinsicht interessant: Zum einen folgt sie nicht der Rechtsansicht der Stadt, die das Begehren allein deshalb für unzulässig hielt, weil es sich auf eine Feststellung des Rates bezieht, zum anderen beruht der Beschluss des OVG nach Meinung des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM auf einem Missverständnis beim Verständnis der von der Stadt gewählten komplexen Beschlusskonstruktion. Continue Reading

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Sprengung der Propsteikirche für Bochumer Dom

Posted on 24 November 2012 by Dr. Volker Steude

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei:

Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt. Zudem soll der Dom ein Treffpunkt der Jugend und eine weitere Bildungsstätte für Bochum werden, so hätte die katholische Kirche versprochen dort auch Kinder- und Jugendgottesdienste zu veranstalten, sowie ein Priesterseminar aufzuziehen. Für die Baukosten von ca. 33,3 Mrd. Euro werden noch Spender und Sponsoren gesucht. Norman Faber und die Fiege-Brauerei wurden bereits angefragt, Stadtwerke und Sparkasse haben schon Beiträge in Millionenhöhe zugesagt. Die Chefs der beiden städtischen Unternehmen Volker Goldmann (SPD) und Bernd Wilmerts (SPD) fanden sich spontan bereit, das Geld locker zu machen, nachdem auch ihre SPD-Ortsverbände dieses Projekt ausdrücklich begrüßt hatten. Continue Reading

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Stadtwerke Bochum: Bauernopfer Pressesprecher Schönberg?

Posted on 20 November 2012 by Dr. Volker Steude

ruhrbarone vom 20.11.2012, Stefan Laurin

… In gewöhnlich gut informierten Kreisen gelten allerdings zwei andere Personen als Hauptverantwortliche: Bernd Wilmert und die Vorsitzende des Aufsichtsrates, Bochum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD). Und tatsächlich trägt die Strategie der Nicht-Kommunikation die Handschrift von Scholz: Wenn es kritisch wird, mauert Bochums Oberbürgermeisterin und setzt auf Nebenkerzen statt Aufklärung.

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Ottilie’s peinliches Stadtmarketing

Posted on 19 November 2012 by Dr. Volker Steude

 

Nur die Spitze des Filzbergs?

Offensichtlich irrte einst der SPD-Pate von Bochum in seiner Einschätzung der Fähigkeiten von Bochum’s Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz: „Sie kann Dame und auch Kumpel“ – Vielleicht. Aber eins kann Ottilie bestimmt nicht. Eine Stadt wie Bochum als amtierende Oberbürgermeisterin regieren und repräsentieren. Statt zu gestalten, richtet Ottilie Scholz zum Schaden der Bürger in Bochum immer neuen Flurschaden an. Grotesk und peinlich war der Auftritt der Dr. Ottilie Scholz schon bei Spiegel-TV, als sich an die Folgeprobleme des inkompetenten Verwaltungshandelns im Zuge der missglückten Abschiebung des Islamisten und Salafisten Sami A. aus Bochum nicht mehr so recht erinnern konnte.

War es Demenz, Überforderung oder zu wenig Blut im Alkohol?

Wir wissen es nicht genau. Jedenfalls war es peinlich. Reicht es nicht schon, wenn zwei TV-Polizisten Harry und Toto den Rest der Republik glauben lassen, dass in Bochum mehrheitlich alkoholisierte Vollidioten wohnen.
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