Archive | Dezember, 2012

Wir haben fertig

Posted on 29 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

WIR haben ein Konzept fertig „Bochum Perspektive 2022“

Wir haben fertig – wäre wohl der bessere und treffendere Spruch.

Konzepte gibt es im rot-grünen Filz in Bochum schon genug. Hier eine Hitliste der lächerlichsten und Filz-Konzepte und absurdesten Filz-Projekte:

scholz-drache1.) Haushaltsicherungskonzept 2.0
2.) Fiffi‘s No-GO-Liste
3.) “Musikzentrum”/Fidelbude
4.) “Platz des Europäischen Versprechens”
5.) “Bochum macht jung”
6.) Atrium Talk
7.) Herausforderung Zukunft
8.) Steiger Award
9.) Jedem Kind ein Instrument (an der Gesamtschule II)

Eigentlich dürfte die Liste im roten Bochumer Filz kein Ende finden.

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Hilfe! Kunst oder Reklame für die Tanzschule Bobby Linden?

Posted on 27 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Schrittfolgen mit Fußabdrücken aus Neonröhren unter der Brücke am Bergbaumuseum? Die neueste Reklame für die Tanzschule Bobby Linden? Aber die heißt doch jetzt Aki Brand und liegt an der Brücke Kortumstraße und nicht am Bergbaumuseum. Ver(w)irrte Bochumer fragen sich, was soll das?

bochumstepbaehGanz einfach: Die Lichtinstallation ist ein Meilenstein im Stadtverschönerungs-Programm von Stadtbaurat Kratzsch: Denn der von der Stadt beauftragte Künstler hat für diese Brücke zu dem Steigerlied einen hippen Tanz, den BochumStep, dazu kreiert, wie das heute im Musik-Biz so üblich ist und hat dann die Tanzschrittfolgen als Neonlampen unter die Brücke tackern lassen. Continue Reading

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Unbekannt Stadträtin legt Amt nieder

Posted on 26 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Die Verantwortung ist für mich zu einer Last geworden und daher gebe ich hiermit bekannt, dass ich mein Amt als Stadträtin nunmehr zum neuen Jahr aufgebe. Ich gebe zu, ich habe die Aufgaben als Stadträtin unterschätzt. In der aktuellen Haushaltslage bedarf es Kenntnisse über Finanzen und Wirtschaft, die ich nicht besitze. 1,6 Mrd. Schulden drücken die Stadt und täglich werden es mehr. Diese Entwicklung macht mir Angst.

silhouetteIch besitze keine Kenntnisse hinsichtlich volkswirtschaftlicher Zusammenhänge, ich kann nicht beurteilen, ob Pensionsrückstellungen für städtische Mitarbeiter erforderlich sind und dafür notwendige Rückstellungen nicht bereits vor Jahren hätten gebildet werden müssen.

Ich weiß nicht, wie die Kosten für die Instandhaltung und die Abschreibungen für das Musikzentrum zu bilanzieren sind und wie hierfür von der Stadt Geldmittel im Haushalt ausgewiesen werden müssen. Ich habe keinerlei Ahnung wie viel die Jahrhunderthalle die nächsten Jahre und Jahrzehnte die Stadtkasse belasten wird. Continue Reading

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Die Herausforderung für die zukünftige Bochumer Lokalpolitik

Posted on 23 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

In den nächsten 10 Jahren nimmt die Wohnbevölkerung in Bochum um auch im Ruhrgebiet rekordverdächtige 8,5% ab und gleichzeitig gibt es in der Stadt nicht genug Wohnungen, die für Studenten passend sind. Weil nachgefragter Wohnraum für die Studenten in Bochum zu teuer oder nicht adäquat ist, pendeln viele Studenten lieber von ihrem Wohnort nach Bochum als hier zu leben. Statt 800-1.000 Euro Schlüsselzuweisung pro Einwohner mit Hauptwohnsitz in Bochum, erhält Bochum für die studentischen Pendler keinen Cent, obwohl diese die örtlichen die Straßen zu den Hochschulen bei der An- und Abeise verstopfen.

800px-AudimaxRUBDer Stadtrat hat auch diese Entwicklung komplett verschlafen. Hilfs- und Ahnungslosigkeit regiert die Stadt. Irgendwelche Bemühungen, um Studenten in die Stadt zu locken, damit diese hier wohnen statt zu pendeln – Fehlanzeige. Studenten, die Bochum als Zweitwohnsitz wählen, werden dagegen mit der Zweitwohnungssteuer ausgenommen. Als kurzfristige Melkkuh scheinen die Studenten den Lokalpolitikern gerade gut, ihr Potential als langfristige Einwohner wird (bewusst?) verkannt. Continue Reading

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Bochumer unzufrieden mit ihrer Stadt

Posted on 20 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Carolina Meinert, RN vom 19.12.12

„Die Stadt macht sich lächerlich“, fasst eine Seniorin zusammen. Was sie meint sind nicht nur die Affären um den Atrium-Talk. Auch die „Mauscheleien“ um das Musikzentrum stören sie gewaltig. Dass die Stadt Kosten und Folgekosten für den Bau wird stemmen können, glaubt sie nicht. Stattdessen sieht sie Bibliotheken und Hallenbäder in Gefahr, die den dann nötigen Einsparungen zum Opfer fallen würden. Dass die Bürger politikverdrossen würden, darüber dürfe man sich in Bochum nicht wundern.

rn 20-12-12

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Bochum, was machst du nur?

Posted on 16 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Stefan Laurin, Welt am Sonntag, 16.12.12

Skandale und Pleiten: Vom einstigen Ruf der Stadt als Lokomotive des Strukturwandels im Ruhrgebiet ist heute nicht mehr viel übrig geblieben.

… Bochum sind anscheinend die guten Ideen ausgegangen. Im Rathaus sitzen nicht mehr, wie noch in den 60er-Jahren, Menschen mit Mut und Visionen, sondern graue Verwalter, die sich darüber freuen, wenn sie mal auf ein Foto mit einem Prominenten kommen.

welt16-12-12

 

 

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Rat weist Bürgerbegehren zurück

Posted on 13 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Heute wurde der Antrag von fast 15.000 Bürgern, dass die Bürger an Stelle des Rates über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden wollen, vom Rat zurück gewiesen. Um das Begehren zu verhindern, werden formale Gründe angeführt. Die Folge: Über das Begehren werden jetzt die Gerichte entscheiden.

buergerbegehrenAngeblich ist ein Bürgerentscheid auch deshalb nicht möglich, da sonst der Bau-Zeitplan des Musikzentrums in Gefahr geriete und die Frist für den Abruf der Fördermittel nicht eingehalten werden könne. Diese endet am 31.12.2014.

Bisher sollte das Musikzentrum bis Mitte 2014 eröffnet werden. Dass wäre 6 Monate vor Ende der Förderfrist. Die Durchführung eines Bürgerentscheides ist innerhalb von 2 Monaten möglich. Wenn der eigentliche Zeitplan nicht bereits heute Makulatur ist, dann ist die Aussage, ein Bürgerentscheid sei aus zeitlichen Gründen nicht mehr durchführbar, erkennbar nur vorgeschoben. Continue Reading

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Was folgt auf Opel? – Ein Science-Center?

Posted on 11 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Der Tod auf Raten endet 2016. Die nächsten Opfer des Mismanagement bei Opel werden die allermeisten der letzten 3.700 aktuell noch am Standort Bochum beschäftigten Mitarbeiter sein. Das ist tragisch für alle Betroffenen, die Schließung zeichnete sich lange ab und ist nicht mehr zu verhindern. Die Planung für die Zukunft an den Opel-Standorten wird also heute beginnen. Direkt auf die Schließung der Werkstore müssen die ersten Schritte in Richtung Zukunft auf den Werksgeländen erfolgen. Nur wenn dies gelingt, werden die Friktionen für Bochum erträglich bleiben.

Die hoch automatisierte Automobilproduktion bei Opel steht für Technologie und Wissen, die Standorte der drei Werke stehen auf den Geländen früherer Zechen, seit Jahrzehnten werden diese Bochumer Orte also geprägt durch Technik und Technologie. Es bietet sich daher an, diese Tradition an dieser Stelle fortzuführen. Die Ansiedlung von privaten Einrichtungen von Wissenschaft und Bildung könnte daher ein Ziel sein. Doch dazu wäre es förderlich, wenn die Stadt und das Ruhrgebiet ein deutliches Signal setzen, dass sie diese Entwicklung anstrebt und unterstützt.

Das Zeichen könnte die Einrichtung eines Science-Center sein, einer permanenten multimedialen technischen und naturwissenschaftlichen Ausstellung sein. Ein solches Science-Center oder Exploratorium verfolgt das Ziel, den Besuchern durch eigenständiges und spielerisches Experimentieren technische und naturwissenschaftliche Zusammenhänge und Phänomene aus den Bereichen der Naturwissenschaften und/oder Technik nahe zu bringen. Sinnvoll ergänzt werden solche Ausstellung regelmäßig durch Exponate, die die historische Entwicklung der Technik dokumentieren oder zukünftige technische Entwicklungen und Visionen visualisieren. Continue Reading

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Konzerthaus wichtiger als Aufklärung + Moral?

Posted on 10 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Fiffi Fleskes hält an Stadtwerkechef Wilmert fest

In den meisten deutschen Grossunternehmen wie BOSCH, SIEMENS usw. gibt es Governance-Regeln und einen Verhaltenscodex, der sowohl für Mitarbeiter wie auch für das Management gilt.

Dies kann dazu führen, dass zum Beispiel ein Sachbearbeiter aus der Einkaufsabteilung mit seiner fristlosen Kündigung rechnen muss, wenn er einen Geschäftspartner zu einem teuren Geschäftsessen einlädt oder sich ohne Genehmigung zu einem Essen für 50 Euro einladen lässt.

Nicht so bei den Bochumer Stadtwerken.
Dort wurden ohne rechtliche Verpflichtung und ohne klar erkennbare Gegenleistung mehrere 10.000 Euro an den besonders Filz-freundlichen Geschäftspartner Hellen gezahlt. Verträge, die die Gegenleistung zu diesen Zahlungen regeln sollten, gab es ganz offensichtlich nicht oder sie wurden nachträglich und in dilettantischer Art und Weise erstellt. Gar 95.000 Euro zahlten die Stadtwerke dem so genannten „Promivermittler“, der gleichzeitig einen Beratervertrag (Honorar: 50.000 Euro) von „kommunalen Unternehmen“ bekam.

Ein Stadtwerke-Geschäftsführer wie Bernd Wilmert hat die Pflicht zur Sorgfalt und ist verpflichtet, die „Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“ anwenden so der § 43 Abs. 1 GmbHG. Continue Reading

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Keine Sause ohne Stadtwerke

Posted on 10 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Was bisher nur vermutet wurde, ist jetzt Gewissheit: Bei den Stadtwerken ging es offensichtlich zu wie in einem Selbstbedienungsladen. Geld bekam fast jeder Klüngelbruder, einzige Bedingungen, es musste für Promis sein und, oder der SPD nutzen.

10.000 Euro Vorschuss gab’s für Hellen von Stadtwerkechef Wilmert 2008 für die Spende(!) von Mario Adorf. Als Adorf nicht kommen konnte, wurde großzügig auf eine Rückzahlungsforderung verzichtet. So wurde aus dem Vorschuss für Hellen ein Stadtwerke-Honorarbonus, von dem nichts zurück zu zahlen war, solange es keinem auffiel.

25.000 gab’s für Steinbrück. Sonst lag das übliche Honorar des Kanzlerkandidaten zwar bei nur 15.000 aber Wilmert ließ großzügig 10.000 für den Parteispezi als Sondervergütung durch die Stadtwerke der Pleitestadt Bochum oben drauf legen. Wer hat, der hat.

Für 50.000 Euro pro Jahr verschaffte Wilmert Hellen schnell noch einen nett dotierten Beraterjob, damit dieser die Stadtwerke berät, welche Promis am besten zu Stadtwerken und Stadt passen. Da ist einiges zu erwarten. Vielleicht sollte für 25.000 Euro mal der Papst zu den Stadtwerken kommen, damit er den örtlichen Filzgrößen die Beichte abnimmt? Da möchte vielleicht mancher Mal sein Gewissen erleichtern. Continue Reading

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