Archive | Dezember, 2012

Otti goes wild!

Posted on 07 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

 

Rolf Hartmann, WAZ vom 07.12.2012

Das wurde auch im Aufsichtsrat angesprochen, der am Donnerstag von 16 bis 23.20 Uhr im Stadtwerkehaus getagt hatte. Dabei sei es hoch hergegangen, erfuhr die WAZ. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, auch Vorsitzende des Stadtwerke-Aufsichtsrates, sei „ausgerastet“, habe „herumgegrölt“ und „geschrien“.

Das sei passiert, als Sascha Hellen zu später Stunde die Anregung geäußert habe, mit den Stadtwerken noch einmal „in aller Ruhe“ über die Fortführung von Veranstaltungen zu reden.

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Hellen überrascht, das Ratsherren, die jahrelang mit Frau an den besten Tischen beim Steiger-Award saßen, plötzlich seine Projekte verurteilen

Posted on 06 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

 

Bendikt Reichel, RN vom 05.12.2012

Dass die Stadt überhaupt kein Einfluss auf Preisträger und Veranstaltung hat, stößt der Politik sauer auf. Bochum stehe schließlich mit dem Namen für den Steiger Award gerade. Hellen hat dafür wenig Verständnis. „Ich bin entsetzt, wenn nunmehr Hinterbänkler sich zur Wort melden und so mancher Ratsherr, der jahrelang mit seiner Frau an den besten Tischen saß, sich plötzlich hinstellt und meine Projekte verurteilt“, so Hellen.

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Wird die Abwahl von OB Ottilie Scholz schon geplant?

Posted on 06 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch.

Kaum einer, der nicht fordert, dass die Oberbürgermeisterin, die tief in die rote Gefälligkeitswirtschaft verstrickt ist, endlich abgewählt wird. Die Oberbürgermeisterin, die jede bürgerliche Mitbestimmung seit Jahren mit Füßen tritt, man erinnere sich an ihr Verhalten beim Cross-Border-Leasing und jetzt das Theater um das Bürgerbegehren Musikzentrum, wollen die Bochumer Bürger nicht mehr.

In der Stadtwerke-Affäre zeigt sich die starrsinnige Handlungsunwilligkeit der OB. „Der Aufsichtsrat sei kein Aufklärungsorgan“, redet sich Scholz heraus, um zu beschönigen, warum sie bis zuletzt verhindert hat, dass dort der Hauptprotagonist Sascha Hellen angehört wird. Auch sei die Aussage der Stadtwerke die Atrium-Talker erhielten kein Geld, es werde statt dessen eine Stiftung oder karitative Einrichtung bedacht, laut Scholz keine Lüge gewesen nur eine falsche Formulierung. Solche Art Verbalakrobatik lässt erkennen, dass Scholz auch nicht davor zurück schreckt die Bürger öffentlich für dumm zu verkaufen. Continue Reading

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Elendes Possenspiel bei den Stadtwerken nimmt kein Ende

Posted on 04 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Jetzt erhärtet sich der Verdacht, bei den Stadtwerken hat man Sascha Hellen Honorar-Vorschüsse für Promis überwiesen, nur weil Hellen behauptet hat, diese mit den Promis vereinbart zu haben. Problem: Hellens Behauptung entsprach wohl nicht den Tatsachen. So geschehen zumindest bei Mario Adorf und Richard von Weizsäcker. Auch haben die Stadtwerke beim geplanten Adorf-Talk den Vorschuss nicht zurückgefordert, nachdem Adorf krankheitsbedingt gar nicht im Atrium getalkt hatte, so dass Hellen die 10.000 Euro einfach behalten konnte.

Wie muss man sich das genau vorstellen?
Sascha Hellen verpflichtet einen Promi. Die Stadtwerke zahlen 10.000 Euro an Hellen, weil dieser behauptet, er hätte mit den Promis einen entsprechenden Vorschuss vereinbart. Tatsächlich behält er aber zunächst das Geld und leitet es nicht weiter. Das Honorar floss an die Promis erst nach dem Talk, und auch erst dann, wenn es wie bei Weizsäcker und Steinbrück angemahnt wurde, im Fall Weizsäcker sogar erst als ein Anwalt deutlich wurde. Als ein Promi nicht bei den Stadtwerken talken kann, weil er krank ist, fordern die Stadtwerke nicht etwa den Vorschuss von Hellen zurück, sondern überlassen ihm das Geld einfach, quasi als „Extra-Honorar“.

Hellens Anwalt behauptet, sein Mandant hätte mit Adorf einen Honorarvorschuss von den gezahlten 10.000 plus MWSt. Euro vereinbart, daher hätte Hellen den Honorarvorschuss von den Stadtwerken verlangt. Warum auch sonst sollten sich die Stadtwerke in der Verpflichtung gesehen haben Hellen 10.000 Euro für Adorf vorab zu überweisen? Continue Reading

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2014 Fiffi kommt – Ottilie geht !?!

Posted on 03 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

 

Die SPD will in NRW die Oberbürgermeisterwahl nach 5 Jahren, bei einer Ratsperiode von 6 Jahren.

Natürlich nur, damit wieder eine gemeinsame Wahl des OB und des Rates stattfinden kann und man 600.000 Euro einspart.

Kleiner Schönheitsfehler: OB Ottilie müsste „schon“ 2014 zurücktreten. Offensichtlich hält nicht nur der Fiffi, sondern auch der Rest der Bochumer-SPD-Filz-Provinienz die Bochumer Bürger für beschränkt . Nicht nur die Bürger, die ihren Strom nach wie vor bei den Stadtwerke kaufen!

Mutmasslich sieht sich Fiffi Fleskes (68) aber so schon als Nachfolger von Skandal-Ottilie und hatte daher unlängst seine Funktion als SPD-Ratsvorsitzender abgegeben.
Denn wie sagte SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes: „2020 ist ganz schön spät.“ Da wäre Fiff bereits 76 Jahre alt und eventuell politisch scheintot. Über einen „Amtsverzicht“ der Ottilie gibt es nach Auskunft von SPD-“Wirtschaftsexperte“ Thomas Eiskirch natürlich keine Gespräche mit der amtierenden OB-Darstellerin. Continue Reading

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Wo ist Mario Adorfs Redehonorar geblieben?

Posted on 03 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

 

WAZ vom 03.12.12, von Jürgen Stahl und Ralf Hartmann

… Trotz der Absage Adorfs wegen Krankheit stellte Vermittler Hellen den Stadtwerken 10. 000 Euro in Rechnung, die diese 17 Tage später als Vorschuss an Hellen zahlten – samt Mehrwertsteuer. Doch das Büro von Mario Adorf bekräftigt auf WAZ-Anfrage, keinen Cent von Hellen erhalten zu haben. Peter Reinholz von der Münchener Agentur Lentz-Reinholz: „Es hat ja keine Leistung stattgefunden. Sonst wäre eine Rechnung an Hellen da.“…

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Bürgerbegehren fordert Rücktritt von Rechtsdezernentin Jägers

Posted on 02 Dezember 2012 by Dr. Volker Steude

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern.

Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der Sitzungen eingeladen.

Damit bringt Jägers klar zum Ausdruck, dass sie nicht daran denkt, dem Bürgerbegehren das Recht zur mündlichen Begründung des Begehrens einzuräumen.

„Eigentlich hat die Verwaltung die Verpflichtung das Bürgerbegehren zu unterstützen. So steht es im Gesetz (§ 26 (2) GO NRW) “, so Gregor Sommer, einer der Sprecher des Begehrens, „doch die Rechtsdezernentin hat immer deutlich gemacht, dass sie mit allen Mitteln verhindern will, dass die Bürger über das „Musikzentrum“ entscheiden.“

Bis heute hat das Bürgerbegehren keinerlei Information zum Antrag auf Bürgerentscheid von der Stadt erhalten. Das erreichte Quorum, die rechtliche Einschätzung der Stadt, die Beratungstermine der Gremien des Stadtrates über das Anliegen, all das musste das Begehren über die Presse und bzw. aus der Verwaltungsvorlage erfahren, die natürlich ebenfalls nicht von der Verwaltung übermittelt wurde. Continue Reading

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