Archive | Mai, 2013

Bochum stimmt ab!

Posted on 30 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden?

mach mitDas sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele in diesen wichtigen Dingen betroffen sind.

Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite haben die Bochumer und Wattenscheider Bürger nun die Möglichkeit, Themen, die unsere Stadt bewegen, zu kommentieren und darüber abzustimmen. Denn Politik lebt vom mitmachen.
Zum Beispiel kann bei bo-stimmt-ab.de abgestimmt werden:

Bürgerbeteiligung in Bochum

Bürgerbeteiligung hat in Bochum und Wattenscheid leider eine sehr unrühmliche Geschichte.

1975 hatten sich 71,43 Prozent der Wattenscheider für ein Volksbegehren eingetragen, um in einem Volksentscheid dagegen zu stimmen Bochumer zu werden. Bereits dieses Volksbegehren wurde ignoriert.

Beim Cross-Border-Leasing wurde der Bürgerwille in übelster Weise insbesondere durch die heutige Oberbürgermeisterin missachtet, mit der Folge, dass der Stadt am Ende bei dem Pleitegeschäft Millionenverluste entstanden sind.

Das Bürgerbegehren Stadtbad wurde ebenfalls abgelehnt. Die Folge, eine hässliche Bauruine namens Stadtbadgalerie nur ohne Stadtbad, denn dass ursprünglich dort eingebaute Mini-Stadtbad wurde aufgegeben, weil die Stadt die Weiterfinanzierung des modernsten Bochumer Bades nach nur 10 Jahren verweigerte.

Wäre man dem Bürgerwillen gefolgt, hätte sich die Stadt also nicht nur Millionenverluste sparen können.

Bei den Bürgerbegehren „Musikzentrum“ und Gymnasium am Ostring berichten die Beteiligten davon, wie Rechtsdezernentin Jägers mehr versucht hat die Begehren zu hintertreiben als zu unterstützen.

Beim Bürgerbegehren „Musikzentrum“ versuchte die Stadt das Begehren von fast 15.000 Menschen zu ignorieren. Im Dezember wurde die Durchführung eines Bürgerentscheides vom Rat noch mit der Begründung abgelehnt, dafür fehle leider die Zeit. Doch auch 6 Monate später hat der Bau des „Musikzentrums“ noch nicht mal begonnen. Die Aussage von Rat und Verwaltung entpuppt sich als leeres Geschwätz.

Es wird Zeit, dass die Bürger in Bochum mehr an der Politik beteiligt werden und sich mehr an der Politik beteiligen. Die Demokratie in unserer Stadt lebt vom Mitmachen.

Entwicklung von bo-stimmt-ab.de

Auf der Plattform bo-stimmt-ab.de können Bürger von Bochum und Wattenscheid wichtige politische Themen kommentieren und darüber abstimmen.

Auch können Themen vorgeschlagen werden, über die auf der Plattform diskutiert und abgestimmt werden soll.

Die Plattform ist zunächst dazu eingerichtet worden Diskussionen und Meinungsbilder über wichtige Themen der Kommunalpolitik zu erzeugen. In einem weiteren Entwicklungsschritt ist beabsichtigt die Plattform dazu auszubauen, dass die Bürger eigenständig Anträge an die kommunalen Gremien einstellen können über die dann auf der Plattform abgestimmt wird.

Der Stadtrat könnte sich verpflichten, die entsprechenden Anträge als Einwohneranträge zu behandeln, wenn diese bei der Abstimmung ein bestimmtes Ergebnis erreicht haben. Zu diesem Zweck wäre dann die Rechtssicherheit des Systems auszubauen z.B. hinsichtlich der Kontrolle der Abstimmungsberechtigten.

Ganz bewusst, wurden die Zugangsbeschränkungen zu der Plattform im ersten Schritt sehr niedrig gehalten, um viele Bochumer Bürger zu motivieren, die Plattform zu nutzen. Die Kommentierung von Themen ist jedem Besucher der Plattform möglich, die Abstimmung jedem registrierten Benutzer, der versichert, dass er in Bochum oder Wattenscheid wohnhaft ist.

Es macht Sinn die Verbindlichkeit der Plattform erst zu erhöhen, wenn eine Nutzerzahl erreicht ist, die eine aktivere Bürgerbeteiligung über die Plattform sinnvoll erscheinen lässt.

Die Plattform bo-stimmt-ab.de ist ein Projekt der Bochumer BÄH-Bürger. Der Leitsatz der BÄH-Initiative ist “Bochum ändern mit Herz”.

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Opel – Bochum perspektivlos auch nach 2022?

Posted on 19 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Große Namen werden genannt, die allein durch ihre Präsenz im Beirat des Projekts „Bochum Perspektive 2022“ Unternehmen anlocken sollen, sich in Bochum anzusiedeln. Da stellt sich die grundsätzliche Frage, welche Faktoren Unternehmen veranlassen könnten, sich in Bochum anzusiedeln? Ein warmer Händedruck von Harald Schartau (SPD), ein Champagnerbuffet mit Christa Thoben (CDU)? Oder kann Kurt Giesler (IGM) seine Freunde in anderen Betriebsräten anrufen und überzeugen, dass sie ihre Unternehmensleitungen überreden Standorte in Bochum zu eröffnen? opelwerkI

Tatsächlich werden bekannte Namen allein letztlich keinen Unternehmer überzeugen sich in Bochum anzusiedeln, da sind andere Standortfaktoren entscheidend. Wie sieht es denn diesbezüglich in Bochum aus? Ist Bochum für Unternehmen attraktiv?

Man unterscheidet harte und weiche Standortfaktoren, nach denen Unternehmen entscheiden, ob es sich für sie lohnt sich in einer Region oder Stadt anzusiedeln. Continue Reading

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Doch keine Sicherheitsmängel im Antoniusstift? Stadt rückt von Darstellung ab

Posted on 18 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Wochenlang begründete die Verwaltung die Schließung des Alten- und Pflegeheimes St. Antoniusstiftes damit, dass die Schließung des Antoniusstiftes unumgänglich sei, weil die Sicherheit der Bewohner aufgrund von Baumängeln nicht mehr gewährleistet sei. Die Verwaltung stellte die Lage so dar, als wäre die Sicherheit der Bewohner bei einem Verbleib der Bewohner auch nur einen Tag länger als dem 31.05. akut gefährdet.

antoniusstiftBereits in der amtlichen Begründung zur Ablehnung des Weiterbetriebes des Stiftes findet sich jedoch kein Wort mehr zu irgendwelchen baulichen Sicherheitsmängeln im Gebäude des Heimes. Auch die Nachfrage der Bewohner ihnen doch bitte konkret mitzuteilen, welche akuten Sicherheitsmängel bestehen würden, beantwortete die Verwaltung trotz mehrfacher Nachfrage bis heute nicht. Um den von den Bewohnern veranstalteten runden Tisch drückte sich die Verwaltung ebenso, wie um das nun für Freitag anberaumte Gespräch. Continue Reading

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Der Laminator ein Linoleum-Lümmel?

Posted on 16 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Interview mit dem Laminator – Teil II
(hier zu Teil I)

Herr Fiffi Fleskes. In Bochum macht derzeit eine Anspielung die Runde, die seinem Munde entronnen sein soll.

Konzerthaus_SaalAnsicht1Was für eine An-Spielung? Wenn sie die erste Spiel-Zeit meinen, da müssen die Bosy-Boys noch ein bissl warten, was aber nix mit der langen Leitung von Mr. Sloane zu tun hat, der übernimmt lediglich die Leitung unter der Leitung seines Taktstocks.

Uff, da stockt einem wirklich der Atem. Nein, nein, so war das nicht gemeint. Die Rede ist vom Fußbodenbelag. Man sagt, er hätte sich für Linoleum entschieden, mit dem Hintergrund, dass Laminat zu teuer kommt.

Das wird den Quatschmäulern noch teuer zu stehen kommen. Diese Unterstellung geht mal wieder entschieden zu weit. Ich äußerte mich lediglich in der Form, dass Linoleum vielleicht doch strapazierfähiger ist als der andere Mist.

Mit Mist meint er den Laminator, sorry, den Laminat?

Nein. Als Laminator stehe ich natürlich darauf .. und eindeutig dahinter. Selbstverständlich würde ich Marmor vorziehen bzw. lieber verlegen, aber pflegeleichter, ähm, legeleichter ist nun mal Linoleum.

Lüsterleuchter zu Linoleum? Ist das nicht dumm, Herr Dummluemmel, ´tschuldigung, Herr Fluemmel, ähm Fleskes? Wäre da Parkett nicht passender, vor allem aber stilvoller?

Ja, das ist richtig. Aber die Lüster können wir uns klemmen. Außerdem muss ich auch an die Putzfrau denken. Einmal Wischwasser in die Fugen .. und der Parkett bricht aus allen Nuten und Nähten.

Beim Laminat ist das nicht viel anders, Euer Laminator. Superempfindlich ist der, glaube er mir. Eimer, ich meinte, einmal Wasser drüber .. ach, was soll´s , Schwamm drüber.

Hä, Schwamm drüber?

Ja. Schwamm drüber!

Wie bitte?

Himmelherrgott. Ich meinte, wenn erst einmal Wasser durchgedrungen ist, quillt er komplett auf, der Dreck.

An dieser Stelle, quasi auf der Stelle war der Lümmel, sorry, Laminator weg.

Hildegard Grygierek, 16.05.2013

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Gute Nacht Astrid, Gute Nacht Ottilie, Gute Nacht Gabriele, Gute Nacht Erika

Posted on 14 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Die Bürgermeisterinnen unserer kleinen Stadt verabschieden sich zur Nacht.

Gute Nacht Astrid, Gute Nacht Ottilie, Gute Nacht Gabriele, Gute Nacht Erika

Gabi: „Astrid, wie war denn dein Besuch im St. Antoniusstift? Hast du mit den Heimbewohnern gesprochen?“

Astrid: „Nein, natürlich nicht, eine sinnlose Debatte habe ich mir strikt verboten!“

buergermOttilie: „Hast du gut gemacht Astrid, so weit kommt das noch, dass wir Rechenschaft ablegen, geschweige uns denn mit denen an einen runden Tisch setzen. “

Erika: „Ich finde das gar nicht gut. Alle glauben jetzt, unsere Schwester Astrid sei ein Androide ohne Seele und Herz und wir die Abstamme der Klingonen“.

Ottilie: „Ach, mach die Augen zu und schlaf endlich, Erika. Hör auf deine Schwester OB´erin, die dir anvertraut, dass nicht wir, sondern unsere taktstocksteifen Bosy-Boys die Klingonen sind.“

Erika: „Du meinst, wir sind gar nicht schuld daran, dass es hier nach Bochum klingt?! Das ist gut, liebe Ottimaus, dann mach jetzt bitte das Licht aus“.

Hildegard Grygierek, 14.05.2013

Bildnachweis: Stadt Bochum

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Bochum als Radfahrmetropole?

Posted on 13 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Jederzeit ein Rad irgendwo im Stadtgebiet aus dem Ständer nehmen und zum gewünschten Ziel in der Stadt in 10 bis 20 Minuten radeln. Am Zielort das Rad wieder in den nächsten Ständer stellen und fertig. Unkomplizierter kann man sich in einer Metropole nicht fortbewegen. Für die Bürger von Barcelona, Stockholm, Paris oder Lyon ist die Nutzung von Fahrradverleihsystemen Alltag, in der Metropole Ruhr leider noch die Ausnahme. Kein Stress, keine Reparaturen, keine Pflege des Verkehrsmittels, keine Anschaffungskosten und auch muss man sein Rad nicht im Keller, Schuppen oder der Garage unterbringen. Kosten: nur 3-5 Euro im Monat, also eigentlich unschlagbar günstig.

bicingMit keinem Verkehrsmittel ist man in der Stadt so schnell wie mit dem Rad und kein Verkehrsmittel ist annähernd so billig. Die jeweils ersten 30 Minuten Fahrtzeit sind bei jeder Strecke kostenfrei (weniger als 10% der Strecken dauern länger). Entsprechend löste die Einführung des „bicing“-Systems nicht nur in Barcelona einen wahren Run auf das System aus. Nach der Einführung 2007 schnellte die Zahl der Nutzer innerhalb von nur 15 Monaten von 0 auf 150.000 hoch. Über 14,4 Mio. Strecken legten die Einwohner der Stadt am Mittelmeer im Jahr 2011 mit den Leihrädern zurück und das obwohl sich das Radwegenetz erst im Aufbau befindet. Continue Reading

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„Die Dezernenten tanzen dem Rat auf dem Kopf rum“

Posted on 11 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

„Die Dezernenten tanzen dem Rat auf dem Kopf rum“, so formulierte es unlängst ein Mitglied des Bochumer Stadtrates. Und genau diese Einschätzung trifft die Realität in Bochum sehr genau. Hilflos agiert der Rat nicht nur in Sachen Opel, in Sachen Wohnbaulandkonzept oder Wirtschaftsförderung. Konzepte von Ratsparteien oder Ratsmitgliedern sind nicht bekannt, es reicht gerade noch für Solidaritätsbekundungen und Absichtserklärungen. Die Verwendung von sinnleeren Worthülsen wie „Kreativwirtschaft“, „Innovationscluster“ oder „Exzellenzinitiative“  ist dagegen inflationär.

rat1Die Politik macht in Bochum leider nicht der von den Bürgern gewählte Rat. Das hat vielmehr die Stadtverwaltung übernommen. Wenn im Stadtrat über Konzepte abzustimmen ist, dann kommen sie aus der Bürokratie und nicht von den Parteien. Das Ergebnis dieser Politik ist verheerend und man sieht es der Stadt an. Die Stadt ist total überschuldet und handlungsunfähig. Continue Reading

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Eklat am runden Tisch zum St. Antoniusstift

Posted on 09 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Letztlich weigerte sich auch die Grüne Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten die Entscheidung zur Schließung des St. Antoniusstiftes gegenüber den Bewohnern des St. Antoniusstiftes zu rechtfertigen.

gruene_platzmann_scholten_grNoch bevor der runde Tisch, zu dem die Heimbewohner unterstützt von den BÄH-Bürger, die Heimleitung, alle Ratsparteien sowie Stadtverwaltung und Probst eingeladen hatten, beginnen konnte zu tagen, brüskierte die Grüne Ratsfrau die Anwesenden mit ihrer Forderung, eine Teilnahme der von den Bewohner ebenfalls eingeladenen Vertreter der BÄH-Initiative (Bochum ändern mit Herz) an dem Gespräch würde sie nicht dulden, sie würde anderenfalls gehen. Umgehend erklärten die zwei Vertreter der BÄH-Bürger (einer davon der Autor dieses Beitrages), sie seien im Interesse der Sache selbstverständlich bereit, die Veranstaltung sofort zu verlassen. Continue Reading

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Runder Tisch im St. Antoniusstiftes – Bewohner laden ein

Posted on 06 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Nachdem die Schreiben der Bewohner des St. Antoniusstiftes an die Stadt und die Oberbürgermeisterin leider ohne jede Antwort blieben, haben diese jetzt alle Beteiligten für den 08.05.2013, 18 Uhr im Gewerkschaftssaal des Antoniusstiftes an einen Tisch eingeladen:

antoniusstift„Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher wissen, sollen wir Bewohner des Antoniusstiftes zum 31.05.13 unsere Wohnung verlieren.

Leider wird der Streit zwischen dem Träger des Stiftes und den Behörden der Stadt auf unserem Rücken ausgetragen.

Wir haben bereits mehrere Versuche unternommen mit der Stadt in Kontakt zu treten. Leider jedoch hat auf unser Schreiben an das Bauverwaltungsamt in dem wir um eine Auflistung der angeblich bestehenden Sicherheitsmängel gebeten hatten und auf unsere Petition an die Oberbürgermeisterin bisher niemand reagiert.

Wir wollen gemeinsam mit Ihnen eine Lösung finden, damit wir im Antoniusstift wohnen bleiben können, bis das neue Stiftsgebäude fertig gestellt wurde.

Damit endlich mit uns Betroffenen direkt geredet und nach konkreten Lösungen für uns gesucht wird, haben wir nun ein Treffen für den 08.05.2013, 18 Uhr im Gewerkschaftssaal des Antoniusstiftes anberaumt, zudem wir sie herzlich einladen. Continue Reading

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Kostentrickserei: Sanierung Marienkirche wird aufgeschoben

Posted on 04 Mai 2013 by Dr. Volker Steude

Bisher bekannt ist, dass die ursprünglichen Planungen beim Musikzentrum den vorgegebenen Kostenrahmen um ganze 4 Mio. gesprengt haben (Kostenaufstellung Architekten). Auch wurde Gewissheit, dass die Beteuerungen von Kulturdezernent Townsend, die beim Beschluss des Rates vorliegenden Planungen würden den Kostenrahmen einhalten, schlicht unhaltbar gewesen sind. Doch jetzt wird behauptet, die Kosten des Musikzentrums konnten durch Einsparungsmaßnahmen doch noch auf 33,3 Mio. gedrückt werden. Welches Vertrauen können die Bürger dieser neuen Aussage schenken?

kubikmeter MZBei näherer Betrachtung zeigt sich leider, dass auch dieses Versprechen niemals einzuhalten ist.

Um die Kostenüberschreitung von 4 Mio. auszugleichen, will man die notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Außenbereich an der Marienkirche nur zum Teil durchführen (Präsentation Architekten). So will man auch den Rissschaden am Turm nicht beheben. Beim Bau des „Musikzentrums“ sollen an der Marienkirche nur die allernotwendigsten Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Mindestens 2.9 Mio sollte die Außensanierung der Marienkirche gem. Assmann Gutachten (inkl. Baunebenkosten und MWSt.) kosten, davon die Sanierung des Risses alleine 315.000 Euro. Werden die notwendigen Sanierungsarbeiten jetzt nicht in Angriff genommen, müssen sie zwingend in wenigen Jahren durchgeführt werden. Dies bedeutet, schon in paar Jahren muss die Stadt mehrere Millionen für die jetzt unterlassene Sanierung der Marienkirche aufbringen. Es wird endgültig klar: Bei den versprochenen maximal 2,4 Mio. Eigenanteil aus dem städtischen Haushalt für den Bau des „Musikzentrums“ wird es also mit Sicherheit nicht bleiben.

Darüber hinaus ist das jetzt geplante Vorgehen wirtschaftlicher Unsinn. Die aufgeschobenen Sanierungsmaßnahmen werden für die Stadt aller Wahrscheinlichkeit nach deutlich teurer ausfallen, wenn sie in wenigen Jahren nachgeholt werden müssen. Die Schäden und der damit verbundene Sanierungsbedarf werden mit jedem Jahr steigen, wo diese nicht behoben werden. Diese Erfahrung hatte die Stadt ja bereits beim Sprungturm Wattenscheid gemacht. Hier verdreifachten sich die veranschlagten Kosten, da man eine rechtzeitige Sanierung ebenfalls unterlassen hat. Auch wird eine Sanierung im Rahmen der jetzigen Bauarbeiten deutlich kostengünstiger ausfallen, als wenn in 2-3 Jahren die Marienkirche für die nachzuholende Sanierung erneut eingerüstet und wieder ein Kran aufgestellt werden muss.

Indem man die Sanierung der Marienkirche im Außenbereich jetzt nicht vornimmt, sondern erst in wenigen Jahren, spart man diese Kosten nicht ein, sondern verschiebt lediglich den Zeitpunkt, zu dem diese anfallen.

Auch andere Maßnahmen können nicht als Sparmaßnahmen bezeichnet werden. Immer deutlicher wird, dass man sich die Fördermittel für das Konzerthaus mit einem Musikschulalibi erschlichen hat.

Nachdem die in den Hochglanzprospekten versprochenen Seminar- und Workshopräume sowie das Education-Center anders als versprochen auch in den jetzigen Planungen nicht zu finden sind, ist nunmehr auch der Multifunktionssaal für die Musikschule und die Chöre dramatisch geschrumpft. Waren im Assmann-Gutachten noch 395qm hierfür vorgesehen, sind es jetzt nur noch gerade 280qm.

Auch dass bei der Teilung des Multifunktionssaal in zwei kleine Säle auftretende Problem wird jetzt offensichtlich. Es entstehen zwei kleine Säle mit 135,2 und 72,6qm Größe. Dazwischen muss ein akustischer Pufferraum von 72,6 qm ungenutzt bleiben, weil sonst in dem einen Saal zu hören ist, was im anderen musiziert wird (Plan der Architekten). Auch die Nutzung der beiden kleinen Säle ist begrenzt. Für viele Vorstellungen sind sie zu klein, für Workshops und Seminare dagegen zu groß.

Damit die Kosten im Rahmen bleiben, wird jetzt kaum mehr als ein Konzerthaus für die BoSy gebaut. 86% der Räumlichkeiten sowie der Konzertsaal stehen den BoSy zur Verfügung. Mit 14% müssen sich Musikschule und Chöre zufrieden geben. Dazwischen steht ein praktisch ungenutzer Kirchenraum. Die Veranstalter von Workshops- und Seminaren finden keine Nutzungsmöglichkeiten vor.

Das Gebäude kann das in ihrem eigenen Nutzungskonzept propagierte Ziel nicht erreichen. Es wird kein Ort für musikalische Bildung und auch kein Thinktank und Experimentierraum für den Wissenschaftsstandort. Dafür fehlt es schlicht an den erforderlichen Räumlichkeiten. Das „Musikzentrum“ wird allenfalls ein Ort für erstklassige Konzerte, allerdings nur akustischer Art, denn eine Tonanlage, wie sie für elektronische Musik erforderlich ist, war ohnehin nie Gegenstand der Planungen. Die Idee des „Musikzentrums“ war schon in den bisherigen Planungen kaum wieder zu finden, mit den jetzt vorgelegten Planungen wurde sie endgültig begraben.

Würde man die erforderlichen Räume doch errichten, um das versprochene Nutzungskonzept umzusetzen, dann käme man mit ein paar Mio. Mehrkosten vermutlich nicht aus.

Maßnahmen zur Kostenreduzierungen, die den Kostenanfall nur um wenige Jahre verschieben oder dazu führen, dass das eigentliche Ziel des Vorhabens nicht mehr erreicht werden kann, den Bürgern als bloße Einsparungen zu verkaufen ist unseriös.

Bildernachweis: Bez + Kock Architekten Generalplaner GmbH

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