Archive | September, 2014

Bochum erklärt sich solidarisch mit den Bürgern von Donezk

Posted on 24 September 2014 by Dr. Volker Steude

Nach dem die Kämpfe rund um Bochums Partnerstadt Donezk eskalierten, berichteten die Medien, dass die Stadt Bochum der Lage in Donezk hilflos gegenübersteht (Tagesspiegel vom 21.08.14). Aufgrund der dramatischen Lage in Donezk ist außer moralischer Unterstützung leider keine Hilfe aus Bochum möglich. Die vielen in der Stadt gesammelten Hilfsgüter können auch heute noch nicht in die Stadt gebracht werden. Viele Bürger sind aus Donezk geflohen. Die verbliebenen leben in Angst. Unbeteiligte Bürger starben bei den Kämpfen, die Stadt wurde teilweise zerstört.

andrew_butko_donezkAngesichts dieser schlimmen Lage der Bevölkerung in Donezk hatten Bochumer und Wattenscheider Bürger eine Erklärung angeregt, mit der sich unsere Stadt und ihre Bürger in einer Erklärung mit den Bürgern von Donezk ausdrücklich solidarisieren und sie zumindest moralisch unterstützen. Continue Reading

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Sparen statt klüngeln – Gegen überflüssige Dezernentenposten aufgrund von Parteiengeschacher

Posted on 20 September 2014 by Dr. Volker Steude

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum.

dezernenten entwicklungEin Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen.

Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und Aschenbrenner (SPD) sind bereits seit 17 bzw. 13 Monate vakant. Man sieht, offensichtlich funktioniert es auch ohne sie. Im November scheidet der Baudezernent Kratzsch (SPD) aus, im Oktober 2015 folgt der Schul- und Kulturdezernent Townsend (SPD). Die Dezernentenstelle des letztgenannten kann ebenfalls eingespart werden. Lediglich einen neuen Baudezernenten braucht die Stadt. Continue Reading

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Kostenexplosion – Gehälter der Bochumer Symphoniker steigen um sagenhafte 11,6%

Posted on 17 September 2014 by Dr. Volker Steude

Klammheimlich teilt die Stadtverwaltung dem Rat mit, dass der Kostenansatz für die Bochumer Symphoniker (BoSy) für 2013 und folgende Jahre zu niedrig angesetzt wurde. 725.000 Euro pro Jahr mehr müssen aus dem städtischen Haushalt an die BoSy ausgezahlt werden (Vorlage 20141464).

logo-symphonikerAufgrund einer Gehaltserhöhung bei den Musikern um 8,5% zum 01.11.13 und einer weiteren um 3,1% zum 01.03.14 steigen die Kosten in sagenhafte Höhen: von 8,7 Miio. 2010 auf 9,31 Mio. 2015 und 11,61 Mio 2016, wenn auch die Kosten des Musikzentrums hinzu gerechnet werden müssen.

Im Haushaltssicherungskonzept von 2008 sollte noch eine Kostensenkung um 1,1 Mio. erreicht werden.

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Bochumer Verwaltung missachtet Informationsrechte der Ratsmitglieder

Posted on 13 September 2014 by Dr. Volker Steude

Ein Ratsmitglied möchte von der Bogestra bzw. der Verwaltung wissen, wie viele Fahrgäste täglich von der Innenstadt zum Ruhrpark befördert werden. Eigentlich eine einfache Sache, sollte man meinen. Anrufen, fragen und schon bekommt man die Zahlen.

ratssitzungAber so einfach geht das nicht, zumindest nicht, wenn die Bochumer Verwaltung im Spiel ist. Zwar ist der Rat der Stadt für alle wichtigen Angelegenheiten der Stadt zuständig. Die Ratsmitglieder haben aber größte Mühe an die einfachsten Informationen zu kommen.

Aber von Anfang an: Anruf bei der Bogestra. Frage nach den Fahrgastzahlen zum 368-Bus. Ein netter Mann an der Telefonauskunft versucht den Zuständigen zu finden, was ihm auch nach drei Versuchen gelingt. Eine nette Dame erklärt, kein Problem am nächsten Arbeitstag könne man die Daten haben. Kurze Zeit später eine Mail von einem anderen Bogestra-Mitarbeiter mit 3 weiteren Personen im cc:. Nein, das ginge doch nicht, man müsse die Daten über das Rathaus anfordern, als Unternehmen der Stadt gebe man die Daten nicht direkt raus, sondern an die Stadt weiter und die gebe sie dann weiter. Auch auf den Hinweis, dass das doch recht umständlich und bürokratisch sei, kein Erbarmen. Die Bogestra gäbe solche Daten grundsätzlich nicht raus. Da die offenbar zuständige Mitarbeiterin der Stadt schon im cc: der Mail der Bogestra aufgeführt wurde, also die Bitte, dass dann jetzt bitte die Stadt die Daten übermittelt. Continue Reading

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Stadt versucht Baukostenloch beim Musikzentrum durch den Bau eines absurd teuren Verwaltungstraktes zu schließen

Posted on 06 September 2014 by Dr. Volker Steude

Die Stadt verkündet in ihrer Pressemitteilung die Stiftung Symphonie hätte 600.000 Euro zusätzliche Spenden eingeworben, damit auch noch der Verwaltungstrakt für die Bochumer Symphoniker (BoSy) an das „Musikzentrums“ angebaut werden kann.

mz-verwaltung-schnittSchnell stellte sich heraus, dass diese Mittelung wohl leider (mal wieder) nur die halbe Wahrheit darstellt: Tatsächlich sind laut WAZ die 600.000 Euro Spenden noch gar nicht vorhanden, stattdessen würde die GLS-Bank zunächst für die noch einzuwerbenden Spenden nur bürgern und das auch nur, wenn die Stadt weitere 500.000 Euro dazu schießt (WAZ vom 02.09.14).

Alle fragen sich, wieso wollte das Presseamt den Bürgern die eigentliche Wahrheit bewusst vorenthalten? Continue Reading

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Stadtbaurat traf sich mit „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ um nach einem Platz für den Spieldrachen zu suchen

Posted on 04 September 2014 by Dr. Volker Steude

Endlich war es soweit. Nach dem einstimmigen Beschluss im Stadtrat suchte die Stadt zusammen mit der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ nach einem geeigneten Platz für den von den Stadtwerken gesponserten Spieldrachen.

drachenmontageNachdem der erste Anlauf im März 2014 leider gescheitert war, sollte nun ein Platz gefunden werden, wo der Drache in der Innenstadt eine Heimat finden soll.

Anlässlich dieses Ereignisses präsentierte die Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz“ den Drachen in ein paar Animationen auf dem Husemannplatz und veranstaltete einen Drachen-Malwettbewerb.

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